„Klimacheck“ für Ratsbeschlüsse in Jena

In Jena werden alle Ratsbeschlüsse mithilfe des „Klimachecks“ auf ihre Klimawirkung bzw. Klimarelevanz geprüft.

Bewertung der Best Practice

THG Einsparungen:

 

Einfache Umsetzung:

★★★ 1 Stern = >3 involvierte Akteure
2 Sterne = 1-2 involvierte Akteure
3 Sterne = Nur komm. Politik/Verwaltung

Wirtschaftlichkeit:

★★★ 1 Stern = Rentiert sich nicht für die Kommune, aber Empfänger:innen profitieren finanziell
2 Sterne = Rentiert sich nach langer Zeit (>15 Jahre)
3 Sterne = Rentiert sich nach kurzer Zeit (<15 Jahre)

Weitere Vorteile:

Ja

Öffentliche Wirkung:

Kommune als Vorbild

Ausgangspunkt

Jena

107919 Tsd Einwohner:innen

 

 

Sektor Governance

In Jena gilt seit Juli 2020 der sogenannte „Klimacheck“ – ein Kriterienkatalog zur Prüfung klimarelevanter Beschlussvorlagen. Der Kriterienkatalog soll als prozessbegleitendes Instrument verstanden werden, das schon während der Erarbeitung von Beschlussvorlagen beachtet wird. Ziel ist es, die Auswirkungen von Stadtratsentscheidungen auf das Klima schnell und einfach zu bewerten, sodass Lösungen bevorzugt werden können, die sich positiv auf das Klima auswirken. Weiterführende Instrumente zur Quantifizierung und Monetarisierung der Klimaauswirkungen ausgewählter Stadtratsentscheidungen in CO2-Emissionen werden derzeit erarbeitet.

THG Einsparungen  

Durch Anwendung des „Klimachecks“ können bislang unentdeckte Treiber des Klimawandels identifiziert werden. Ggf. folgt eine Prüfung der Optimierungsmöglichkeiten durch Förderung des Klimaschutzes.

In Jena bewirkt der „Klimacheck“ zudem, dass Vorhaben, die sich positiv auf das Klima auswirken, bevorzugt werden.

Einfache Umsetzung ★★★ 1 Stern = >3 involvierte Akteure
2 Sterne = 1-2 involvierte Akteure
3 Sterne = Nur komm. Politik/Verwaltung

Der „Klimacheck“-Kriterienkatalog trat durch einen Stadtratsbeschluss in Kraft. Da die Maßnahme sich ausschließlich auf die Arbeit der Kommunalpolitik und -verwaltung auswirkt, waren keine weiteren Akteure involviert.

Je nach Struktur und Kapazität des Fachbereichs für Umwelt und Klimaschutz/ Klimaschutzmanagements kann ein zentraler oder dezentraler Ansatz gewählt werden. Bei einer dezentralen Verortung führen die jeweiligen Fachressorts die Prüfung durch und fragen nur bei Bedarf die Unterstützung des Klimaschutzmanagements an.

Wirtschaftlichkeit ★★★ 1 Stern = Rentiert sich nicht für die Kommune, aber Empfänger:innen profitieren finanziell
2 Sterne = Rentiert sich nach langer Zeit (>15 Jahre)
3 Sterne = Rentiert sich nach kurzer Zeit (<15 Jahre)

Die Umsetzung der Maßnahme erfordert keiner besonderen Investitionen. Es entsteht lediglich ein Mehraufwand für die Kommunalverwaltung, der jedoch durch den Mehrwert an Informationen gerechtfertigt wird.

Weitere Vorteile
Ja

Das Vorgehen sensibilisiert und informiert die Kommunalpolitiker:innen und Verwaltungsmitarbeitenden im Hinblick auf Klimaschutz und -anpassung. Langfristig können dadurch z. B. frühzeitig Präventionsmaßnahmen gegenüber Extremwetterereignissen getroffen werden (Stichworte Risikominimierung und Klimaanpassung).

Öffentliche Wirkung
Kommune als Vorbild

Der „Klimacheck“ macht Entscheidungen nachvollziehbar und transparent. Indem die Kommune Klimaschutz als Querschnittsaufgabe definiert, erhöht sie dessen Sichtbarkeit und wirkt als Vorbild.

Weitere Beispiele

Hinweis: Die Mitarbeitenden der Kommunalverwaltung erhalten bestenfalls Schulungen zur korrekten Anwendung/ Integration des „Klimachecks“.

Quellen

https://umwelt.jena.de/de/klimacheck

https://backend.repository.difu.de/server/api/core/bitstreams/4f9bd571-ef92-4206-bc4d-ab2da4e93f4d/content

https://www.staedtetag.de/files/dst/docs/Dezernat-6/2021/Orientierungshilfe-Klimanotstand.pdf